kraftfahrzeug Archive | Seite 98 von 125 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 4. Oktober 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Entziehung der Fahrerlaubnis bei Epilepsie

Urteil | 26. September 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Rechtmäßige Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Betäubungsmittelkonsums

Urteil | 26. September 2016

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Untersagung des Führens von fahrerlaubnisfreien Fahrzeugen – Erfolgloser Prozesskostenhilfeantrag wegen fehlender Erfolgsaussicht der Klage

Urteil | 26. September 2016

Fahrerlaubnis, Prozesskostenhilfe, Freiheitsstrafe, Bescheid, Trunkenheitsfahrt, Beiordnung, Untersagung, Fahreignung, Tilgungsfrist, Blutalkoholkonzentration, Verkehrszentralregister, Eintragung, Anordnung, Auflagen, Trunkenheit im Verkehr, Aussicht auf Erfolg, hinreichende Aussicht auf Erfolg

Urteil | 22. September 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Anzeige- und Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer interaktiven Benutzerschnittstelle” – Rückzahlung der Beschwerdegebühr – unangemessene Sachbehandlung

Urteil | 19. September 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “skizzierte Frontansicht des Kleinbusses VW-Bulli T1 (zweidimensionale Bildmarke)” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 19. September 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “skizzierte seitliche Vorderansicht des Kleinbusses VW-Bulli T1 (zweidimensionale Bildmarke)” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 14. September 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Entziehung der Fahrerlaubnis – Erstmalige Fahrt unter Cannabiseinfluss

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.