Medizinrecht

Krankenversicherung – Krankenhaus – Vergütung von Zeiten maschineller Beatmung – Einbeziehung von Zeiten beatmungsfreier Spontanatmung

mehr lesen

Medizinrecht

Krankenversicherung – Krankenhaus – stationäre Behandlung im Jahr 2013 – kein Vergütungsanspruch, wenn Methode (hier: Implantation von endobronchialen Nitinolspiralen) nicht dem Qualitätsgebot entspricht – kein Zahlungsanspruch auf Grundlage einer Preisregelung in einer NUB-Vereinbarung

mehr lesen

Medizinrecht

Krankenversicherung – Krankenhausvergütungsstreit – Abrechnung einer geriatrischen frührehabilitativen Komplexbehandlung – Erfordernis der wochenbezogenen Dokumentation – sozialgerichtliches Verfahren – Vorlage von bedeutsamen Behandlungsunterlagen zu Beweiszwecken ohne Einwilligung des Versicherten – Verwehrung der Einsichtnahme durch Krankenkasse – Verletzung des rechtlichen Gehörs – Amtsermittlung – informationelle Selbstbestimmung – Datenschutz

mehr lesen

Medizinrecht

Versorgungsauftrag für Implantation von Kniegelenk-Totalendoprothesen in der Unfallchirurgie

mehr lesen

Medizinrecht

Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Terminsverlegungsgrundes

mehr lesen

Strafrecht

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Voraussetzungen der Maßregelanordnung wegen Bedrohung

mehr lesen

Strafrecht

Revision im Strafverfahren wegen Körperverletzung und Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen: Auslegung einer widersprüchlichen Revisionsbegründung der Staatsanwaltschaft mit Rechtsmittelbeschränkung auf den Rechtsfolgenausspruch; Revisionsbeschränkung auf eine Verwarnung mit Strafvorbehalt und die unterbliebene Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; tatrichterliche Gefährlichkeitsprognose

mehr lesen

Medizinrecht

Reiseversicherung: Wirksamkeit von Klauseln zu Voraussetzungen und Fälligkeit eines Anspruchs auf Reiserücktransport

mehr lesen