Krankenversicherung Archive | Seite 53 von 80 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 28. Mai 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied – Patchworkfamilie – Beitragsbemessung – alleinige Berücksichtigung gemeinsamer unterhaltsberechtigter Kinder – Freibetragsregelung nicht übertragbar auf Patchworkfamilien – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 6. Mai 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgsunabhängige Beitragsrückerstattungen sind abzuzinsen

Urteil | 30. April 2015

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Arzneimittelrabatte: Verfassungsmäßigkeit der Verpflichtung pharmazeutischer Unternehmer zur Gewährung von Abschlägen für verschreibungspflichtige Arzneimittel gegenüber privaten Krankenversicherungen und Beihilfeträgern – Abschlagspflicht

Urteil | 30. April 2015

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Rückgewährklage nach Insolvenzanfechtung: Gläubigerkenntnis von einer Zahlungseinstellung des Schuldners

Urteil | 29. April 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen der privaten Krankenversicherung – Krankenbehandlungskosten aufgrund vereinbarter Selbstbeteiligung – vorübergehender Mehrbedarf wegen eines unabweisbaren laufenden besonderen Bedarfs – grundsätzliche Zumutbarkeit des Wechsels in den Basistarif – fehlende Beratung durch den Grundsicherungsträger – Streitgegenstand

Urteil | 26. März 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

5 C 8/14

Urteil | 26. März 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Beihilfebeschränkung für Medizinprodukte verfassungsgemäß

Urteil | 25. Februar 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Soziale Pflegeversicherung – Ruhen des Pflegegeldanspruchs bei einem länger als sechs Wochen dauernden Aufenthalt in der Türkei – Vereinbarkeit mit Unionsrecht, dem Sozialversicherungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Türkei sowie mit Verfassungsrecht

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.