Urteil | 6. April 2011 Baurecht LEXNET Redaktion Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesstraße 112, Ortsumgehung Brieskow; Anordnung der aufschiebenden Wirkung abgelehnt mehr lesen
Urteil | 17. März 2011 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Berufliche Rehabilitierung; repressive Ausgrenzung; systembedingte berufliche Benachteiligung mehr lesen
Urteil | 14. September 2010 Strafrecht LEXNET Redaktion Nichtannahmebeschluss: Im Hinblick auf das Substantiierungserfordernis (§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG) völlig unzureichend begründete Verfassungsbeschwerde – Auferlegung einer Missbrauchsgebühr iHv 300 Euro mehr lesen
Urteil | 31. August 2010 Europarecht LEXNET Redaktion Patentfähigkeit: Erfinderische Tätigkeit bei einer Weiterentwicklung des Stands der Technik – Gleitlagerüberwachung mehr lesen
Urteil | 20. Mai 2010 Baurecht LEXNET Redaktion Zur gesicherten verkehrlichen Erschließung eines landwirtschaftlichen Betriebs im Außenbereich mehr lesen
Urteil | 6. Mai 2010 Europarecht LEXNET Redaktion Insolvenzverwaltervergütung: Zuschlag wegen überlanger Verfahrensdauer mehr lesen
Urteil | 3. Februar 2010 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Rechtsanwaltsvergütung: Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die spätere Verfahrensgebühr des gerichtlichen Verfahrens in Altfällen mehr lesen
Urteil | 3. Februar 2010 Baurecht LEXNET Redaktion Aufklärungspflicht des Gerichts; Gutachten mehr lesen