land Archive | Seite 190 von 206 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. November 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Eingruppierung eines Facharztes in die Entgeltgruppe Ä5 TV-Ärzte HE – Übertragung der Leitung durch ausdrückliche Anordnung des Arbeitgebers – vergleichbare sonstige Organisationseinheit

Urteil | 17. November 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte – Teilbereich einer Klinik – medizinische Verantwortung

Urteil | 10. November 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kleine dynamische Bezugnahmeklausel – Tarifsukzession – ergänzende Vertragsauslegung – negative Koalitionsfreiheit

Urteil | 10. November 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

5 AZR 844/09

Urteil | 10. November 2010

Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde gegen Verletzung des passiven Wahlrechts auf kommunaler Ebene mangels rügefähigen Rechts – ebenso insofern keine Prüfung einer Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 GG) – hier: Bürgermeisterwahl in Mecklenburg-Vorpommern

Urteil | 9. November 2010

Baurecht

LEXNET Redaktion

Revisionszulassung; Zulässigkeit eines Normenkontrollantrags

Urteil | 4. November 2010

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Amtspflichtverletzung des Richters: Richterspruchprivileg für prozessleitende Maßnahmen und Grenzen der Überprüfbarkeit der richterlichen Prozessführung und einer pflichtwidrigen Verfahrensverzögerung im Amtshaftungsprozess

Urteil | 4. November 2010

Europarecht

LEXNET Redaktion

Unerlaubte Rechtsberatung: Konkretisierung der Merkmale für eine zulässige Rechtsdienstleistung in einem Unterlassungsantrag; Rechtsbesorgung durch Prüfung der Verkehrsfähigkeit eines im Inland in den Verkehr gebrachten Produkts; Rechtsdienstleistungen im Zusammenhang mit einer anderen Tätigkeit – Rechtsberatung durch Lebensmittelchemiker

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.