Landessozialgericht Archive | Seite 131 von 468 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 25. April 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – vorschriftsmäßige Besetzung – Besetzung mit abgeordnetem Richter

Urteil | 24. April 2018

Krankenversicherung – grundrechtsorientierte Leistungsauslegung – noch nicht allgemein anerkannte Untersuchungsmethoden zur Vorbereitung von Therapieentscheidungen – Vorliegen einer spürbar positiven Einwirkung auf den Krankheitsverlauf – Abklären lebensbedrohlicher Risiken von Therapieoptionen – hier: selbstbeschaffte PET/CT

Urteil | 24. April 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – verzögerte Entscheidung einer Krankenkasse über Widerspruch des Versicherten gegen fristgerechte Ablehnung des Antrags auf Krankenbehandlung – fiktive Genehmigung – kein Anspruch auf stationäre Krankenhausbehandlung mit Methoden, die lediglich Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative bieten – Rechtsanwendungsgleichheit im Leistungsrecht

Urteil | 24. April 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – stationäre Krankenhausbehandlung – Liposuktion bei Lipödem – Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative – Anspruch als Zusatzleistung im Rahmen von Erprobungsrichtlinien – Anspruch auf dem allgemeinen Gleichheitssatz genügende Teilhabe am Auswahlverfahren – verfassungskonforme Ermächtigung des Gemeinsamen Bundesausschusses zum Richtlinienerlass

Urteil | 16. April 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage – höchstrichterliche Klärung

Urteil | 12. April 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Versäumung der Revisionsbegründungsfrist – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – Verschulden des Prozessbevollmächtigten – Vorliegen von außergewöhnlichen persönlichen Gründen im familiären Umfeld

Urteil | 11. April 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Keine Zulassung der Berufung mangels Zulassungsgründen

Urteil | 10. April 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialversicherung – Zuordnung einer Tätigkeit nach deren Gesamtbild zum rechtlichen Typus der Beschäftigung oder selbstständigen Tätigkeit

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.