lehre Archive | Seite 17 von 51 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. Dezember 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Verfahren zur Diagnose von Sepsis und sepsisähnlichen systemischen Infektionen, wobei Procalcitonin 3-116 in einer Probe aus dem Blut eines Patienten detektiert wird” – Verfahren ist auf ein Diagnostizierverfahren gerichtet und nicht auf ein Verfahren zur quantitativen Bestimmung der Konzentration von Procalcitonin 3-116 in Blut – fehlende Neuheit gegenüber vorbekannten Messungen von Procalcitonin und anderen Vorläufersubstanzen des Calcitonin zum Zweck der Diagnose von sepsisähnlichen Infektionen

Urteil | 4. Dezember 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Schraubimplantat” – zur erfinderischen Tätigkeit

Urteil | 27. November 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Schutzbereich eines Patents: Auslegung des Patentanspruchs – Scheinwerferbelüftungssystem

Urteil | 26. November 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

4 Ni 63/16 (EP)

Urteil | 15. November 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines Hochschulprofessors bzgl der Befristung seines Arbeitsverhältnisses in Anschluss an eine Verbeamtung auf Zeit gem §§ 40 Abs 1 S 3, S 4 HSchulG BB F: 06.07.2004 – Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG durch Unterlassen einer EuGH-Vorlage nicht hinreichend substantiiert – Gesetzgebungskompetenz des Landesgesetzgebers für §§ 40 Abs 1 S 3, S 4 HSchulG BB 2004 bejaht – keine Verletzung von Art 12 Abs 1 GG iVm Art 5 Abs 3 S 1 GG durch angegriffene Entscheidungen

Urteil | 6. November 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

(Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren – “Lithiumsilikat-Glaskeramik” – zum Ausschlusstatbestand des § 2 Nr. 3 GebrMG – zur Beurteilung der Gebrauchsmusterfähigkeit von Verwendungsansprüchen – Verwendungsanspruch, der nicht auf ein Verfahren, insbesondere nicht auf einem Arbeits- oder Herstellungsverfahren gerichtet ist – Verwendungsanspruch manifestiert stoffliche bzw. gegenständliche Eigenschaften, welche einem Stoff oder einer Vorrichtung innewohnen – kein Ausschlusstatbestand)

Urteil | 5. November 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Rechtsbeschwerde im Patentstreitverfahren: Gehörsverletzung und Umfang der gerichtlichen Hinweispflicht

Urteil | 31. Oktober 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts – “Die neue Spiritualität”

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.