lüneburg Archive | Seite 18 von 35 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 2. Mai 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Kein subsidiärer Schutz für Asylsuchende aus Afghanistan

Urteil | 20. April 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Keine politische Verfolgung glaubhaft gemacht

Urteil | 30. März 2017

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall – Dienstreise – betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung – sachlicher Zusammenhang – Weg zur Toilette – Ausklang – geselliges Beisammensein an der Hotelbar nach dem offiziellen Abschluss – erforderliches Einvernehmen mit der Unternehmensleitung – Vorliegen objektiver Anhaltspunkte – sozialgerichtliches Verfahren – Beteiligtenwechsel durch Gesamt-Rechtsnachfolge kraft Gesetzes im Revisionsverfahren – Fortführung des Rechtsstreits durch die Erben

Urteil | 27. März 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Asylbewerbern droht wegen ihrer Zugehörigkeit zur Volksgruppe der Hazara in Afghanistan nicht die Gefahr einer landesweiten Verfolgung

Urteil | 27. März 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Absetzbarkeit von Aufwendungen für eine private Unfallversicherung

Urteil | 9. März 2017

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Wohnungseigentumsverfahren: Rechtsmittelbeschwer bei Anfechtung des Beschlusses über die Entlastung des Verwaltungsbeirats

Urteil | 9. März 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Kein Abschiebungsverbot wegen Bedrohung durch Verwandte in Afghanistan

Urteil | 8. März 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch auf Zuerkennung subsidiären Schutzes oder auf Feststellung von Abschiebungshindernissen mangels ernsthafter Bedrohung in Afghanistan

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.