mark Archive | Seite 213 von 591 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 27. April 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Diclo/Diclac“ – zur Kennzeichnungskraft – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Warenähnlichkeit – unmittelbare Verwechslungsgefahr

Urteil | 27. April 2016

Markenbeschwerdeverfahren – „ORA NIGHT (Wort-Bild-Marke)/ora club events stuttgart (Wort-Bild-Marke)“ – zur Kennzeichnungskraft – zur Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Urteil | 27. April 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Kostenfestsetzung im Löschungsverfahren – „Schmetterling Riesling (Wort-Bild-Marke)“ – zur Festsetzung des Gegenstandswertes im Löschungsverfahren – zur Höhe der erstattungsfähigen Kosten – Kostenentscheidung im Nebenverfahren

Urteil | 26. April 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „GUARD CONTROL“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 22. April 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Vivenio (Wort-Bild-Marke)/Vivento (Gemeinschaftsmarke)“ – Widerspruchsrücknahme – keine Kostenauferlegung – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Urteil | 22. April 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

(Markenbeschwerdeverfahren – Schutzentziehungsverfahren – „Schokoladenstäbchen III (IR-Marke)“ – zum Löschungs- bzw. Schutzentziehungsantrag und –verfahren – Popularantrag – Amtsermittlungs- bzw. Untersuchungsgrundsatz gilt uneingeschränkt – Entscheidung über Löschung einer Marke darf nicht von den Fähigkeiten und dem Engagement des Löschungsantragstellers abhängen – zur Unvermeidbarkeit von Fehleintragungen – Eintragungshindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG sind amtsseitig nicht korrigierbar – zur Unterscheidungskraft einer Warenformmarke)

Urteil | 21. April 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

(Markenbeschwerdeverfahren – „FAHRSCHULCARD“ – keine Unterscheidungskraft – zur Umgruppierung nach § 22 MarkenV)

Urteil | 20. April 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „biz2people“ – keine Unterscheidungskraft

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.