markeng Archive | Seite 529 von 655 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. September 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „READY TO FAAK – (Fuck)“ – „Fuck“ bleibt auch in einer durchgestrichenen Schreibweise Anstoß erregend – Wirkung als Verbform

Urteil | 19. September 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „ICK BIN ‚NE JUTE (Wort-Bild-Marke)“ – Unterscheidungskraft

Urteil | 15. September 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

25 W (pat) 33/10

Urteil | 15. September 2011

Markenbeschwerdeverfahren – „Schokoladenpraline mit hell-dunkler Füllung (dreidimensionale Marke)“ – Markenfähigkeit – kein betrieblicher Herkunftshinweis – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung

Urteil | 14. September 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Berliner Reichstagsbrand“ – kein Sittenverstoß – Eintragungsfähigkeit

Urteil | 14. September 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Beluga Travel/BELUGA (Gemeinschaftsmarke)“ – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Prägung des Gesamteindrucks der jüngeren Marke durch einen Markenbestandteil – teilweise Verwechslungsgefahr

Urteil | 14. September 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Pegasus/PEGASUS (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)“ – Warenähnlichkeit – klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 14. September 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

26 W (pat) 552/10

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.