Urteil | 29. April 2014 Strafrecht LEXNET Redaktion Mordmerkmal der Heimtücke: Arglosigkeit des Opfers bei vorausgehender verbaler Attacke und Waffengebrauch; Versuchstatbestand mehr lesen
Urteil | 10. April 2014 Steuerrecht LEXNET Redaktion Vertagung bei Nichterscheinen eines im Ausland lebenden Zeugen mehr lesen
Urteil | 14. November 2013 Sozialrecht LEXNET Redaktion Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall – sachlicher Zusammenhang – Handlungstendenz – eigenwirtschaftlich veranlasste Rückkehr zur Arbeitsstätte – Holen vergessener Geldbörse – Wiederaufnahme der betrieblichen Tätigkeit – hieran anschließende Heimfahrt – sozialgerichtliches Verfahren – Revisionsbegründung – Erfordernis des bestimmten Antrags mehr lesen
Urteil | 7. August 2013 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “e-Scooter” – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 10. Juli 2013 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “Road” – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 20. Juni 2013 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Urheberrechtsverletzung durch unberechtigte Verwendung eines Lichtbilds im Internet: Vermutung der Wiederholungsgefahr für Verletzungen auch anderer Schutzrechte – Restwertbörse II mehr lesen
Urteil | 11. September 2012 Verkehrsrecht LEXNET Redaktion Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Nutzungsausfallentschädigung für ein Motorrad bei gleichzeitig vorhandenem Personenkraftwagen mehr lesen
Urteil | 6. März 2012 Strafrecht LEXNET Redaktion Konkurrenzverhältnis zwischen Kraftfahrzeugdiebstahl und Fahren ohne Fahrerlaubnis mehr lesen