pflege Archive | Seite 33 von 55 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 27. Juni 2018

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Pflegetätigkeit für einen Angehörigen und Eintritt in das Mietverhältnis

Urteil | 14. Juni 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Soziales Entschädigungsrecht – Erhöhung der Pflegezulage – angemessene Kosten – arbeitsvertraglich tätige Pflegekraft in Rente – Versicherungsfreiheit der Pflegekraft in der Renten- und Arbeitslosenversicherung – kein Abschlag in Höhe eines fiktiven Arbeitnehmerbeitragsanteils

Urteil | 14. Juni 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Soziales Entschädigungsrecht – “Dritter” im Sinne des § 35 Abs 2 S 1 BVG – entgeltliche Pflege durch einen Elternteil – Arbeitsvertrag – erhöhte Pflegezulage – unentgeltliche Pflege durch den anderen Elternteil – halbe pauschale Pflegezulage – familiäres Privileg – sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit einer Teilanfechtung – materielle Teilbarkeit des Bescheids – Bestandskraft des nicht angefochtenen Teils – erstmaliger Antrag auf Zinsen im Revisionsverfahren)

Urteil | 9. Mai 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Kein Wohngruppenzuschlag bei fehlender Präsenzkraft

Urteil | 4. Mai 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch auf Verhindeurngspflege

Urteil | 3. Mai 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Erledigung im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren – Kostenerstattung – Maßstab

Urteil | 3. Mai 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Erledigung im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren – Kostenerstattung – Maßstab

Urteil | 26. April 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen einer Beihilfe zu pflegebedingten Aufwendungen unmittelbar aus dem Fürsorgegrundsatz

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.