pflege Archive | Seite 38 von 55 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 31. Mai 2017

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Abänderung einer Unterhaltsvereinbarung

Urteil | 30. Mai 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Übernahme der Kosten für einen Hausnotruf

Urteil | 12. Mai 2017

Sozialhilfe – Überprüfungsverfahren – Hilfe zur Pflege – Ablehnung höherer Leistungen – Beteiligung sozial erfahrener Dritter – Tod des Leistungsberechtigten – Übergang des Anspruchs auf den Leistungserbringer – notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen – weiterer notwendiger Lebensunterhalt – Mietkosten im Zusammenhang mit dem Umzug in eine stationäre Einrichtung – Einkommenseinsatz – Renteneinkommen – Überweisung auf ein im Soll stehendes Girokonto

Urteil | 12. Mai 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialhilfe – Vererbung von Ansprüchen – Hilfe zur Pflege – häusliche Pflege – Heranziehung einer besonderen Pflegekraft – Erforderlichkeit – Einkommenseinsatz – Bewilligung eines Wohngruppenzuschlags durch den Träger der sozialen Pflegeversicherung – zweckentsprechende Leistung iS des § 66 Abs 4 S 1 SGB 12)

Urteil | 10. Mai 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Pflegefreibetrag für gesetzlich zum Unterhalt verpflichtete Personen

Urteil | 10. Mai 2017

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Keine Störung des öffentlichen Friedens durch nichtöffentliche Unmutsäußerung

Urteil | 9. Mai 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialversicherungspflicht einer Tätigkeit im ambulanten Pflegedienst

Urteil | 2. Mai 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Beweislast bei Mangelhaftigkeit der Werkleistung nach Abnahme

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.