pflege Archive | Seite 46 von 55 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. Februar 2015

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf bei Alleinerziehung – nicht hälftige Teilung der Kinderbetreuung und -erziehung

Urteil | 18. Dezember 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “FluidCareCenter” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 4. Dezember 2014

Rentenversicherung – Versicherungspflicht – nicht erwerbsmäßig tätige Pflegeperson – keine Zusammenrechnung des Pflegeaufwands für mehrere Pflegebedürftige zur Erfüllung der Mindestpflegezeit – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 18. November 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege – Zahlungsanspruch eines ambulanten Pflegedienstes gegen den Sozialhilfeträger – sozialhilferechtliches Dreiecksverhältnis – Schuldbeitritt – kein Erlöschen durch den Tod des Leistungsberechtigten – Anwendungsbereich des § 19 Abs 6 SGB 12 – Unzuständigkeit der Widerspruchsbehörde bei Fehlen eines Ausgangsbescheides)

Urteil | 15. Oktober 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Rechtliches Gehör – Gewerbesteuerbefreiung für ein Reha-Zentrum – Länge der Urteilsgründe

Urteil | 10. September 2014

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Formularmietvertrag über Geschäftsräume in einem Einkaufszentrum: Inhaltskontrolle für Klauseln zur Umlage von “Verwaltungskosten”, zur Übertragung von Instandhaltungs- und Instandsetzungspflichten auf den Mieter und zur Umlage von Kosten des “Center-Managements”

Urteil | 5. August 2014

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Bezahlte Freistellung – Pflege erkrankter Kinder – TVöD

Urteil | 26. Juni 2014

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 17 SGB 7 – nicht erwerbsmäßige Pflege im innerfamiliären Bereich – weitergegebenes Pflegegeld – Verbrauch der Rente für gemeinsame Haushaltsführung – ehemaliges landwirtschaftliches Unternehmen – Hofübergabevertrag – Leibgedingsrechte – Schutzzweck der Norm – Gemeinsame Rundschreiben der Spitzenverbände der Krankenkassen und der Spitzenverbände der Unfallversicherungsträger vom 20.2.1995 und vom 17.12.2006 – zuständiger Unfallversicherungsträger gem § 129 Abs 1 Nr 7)

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.