reaktion Archive | Seite 5 von 9 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Zeitspanne von/bis (potional)

Urteil | 18. Dezember 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung eines Vertagungsantrags zur Ausforschung des Sachverhalts

Urteil | 6. November 2017

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Hemmung der Verjährung und zur Abnahme

Urteil | 20. Oktober 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Antrag auf Erlass einer Unterlassungsverfügung

Urteil | 19. September 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – “Verfahren zum Herstellen von lang nachleuchtenden Sicherheitsschildern” – zur deutlichen und vollständigen Offenbarung – nicht ausführbar offenbarte Farbzusammensetzung

Urteil | 27. Juni 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit Nr 3102 – forstwirtschaftlicher Unternehmer – Einwirkung – Inkorporation von Infektionserregern – Krankheit – Lyme-Borreliose – nachgewiesene Borrelieninfektion – normativ-funktioneller Krankheitsbegriff – aktuelle medizinische Diagnosekriterien: S1-Leitlinie der DGN – Herzrhythmusstörungen – Merkblatt BK 3102 – Krankheitsverdacht

Urteil | 4. April 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahmefiktion – Untätigkeit des Klägers – Betreibensaufforderung – Vorliegen objektiver Anhaltspunkte für den Wegfall des Rechtsschutzinteresses – Verfassungsmäßigkeit – Rechtsschutzgarantie

Urteil | 20. Februar 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Aufhebung der bewilligten Prozesskostenhilfe

Urteil | 30. Januar 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Keine konkrete Gesundheitsgefahr bei Abschiebung nach Kasachstan

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Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

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