Urteil | 21. Juli 2011 Insolvenzrecht LEXNET Redaktion Zwangsvollstreckung: Verweigerung der Vollstreckung bei Zweifeln an der Parteiidentität wegen nicht in der Vollstreckungsklausel vermerkter Namensänderung oder Umfirmierung mehr lesen
Urteil | 21. Juli 2011 Familienrecht LEXNET Redaktion Insolvenzverfahren: Beschlussaufhebungsverfahren für nichtige Beschlüsse der Gläubigerversammlung mehr lesen
Urteil | 20. Juli 2011 Familienrecht LEXNET Redaktion Betreuungsverfahren: Fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung als Zulassung der Rechtsbeschwerde mehr lesen
Urteil | 20. Juli 2011 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Versehentliches Einlegen eines fristgebundenen Schriftsatzes in den falschen Postversandumschlag mehr lesen
Urteil | 19. Juli 2011 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Patentanmeldeverfahren: Rücknahme der Patentanmeldung im Rechtsbeschwerdeverfahren – Telefonsystem mehr lesen
Urteil | 18. Juli 2011 Europarecht LEXNET Redaktion Fremdsprachige Patentanmeldung: Anforderungen an eine ordnungsgemäße Übersetzung mehr lesen
Urteil | 18. Juli 2011 Europarecht LEXNET Redaktion Fremdsprachige Patentanmeldung: Anforderungen an die deutsche Übersetzung und an deren Beglaubigung – Polierendpunktbestimmung mehr lesen
Urteil | 14. Juli 2011 Insolvenzrecht LEXNET Redaktion Insolvenzeröffnungsverfahren: Insolvenzantrag eines Gläubigers aufgrund einer bestrittenen Forderung mehr lesen