revision Archive | Seite 289 von 2087 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. März 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Sexuelle Nötigung und versuchte Vergewaltigung: Konkurrenzverhältnis

Urteil | 24. März 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Bewertung der Konkurrenzverhältnisse bei einer Deliktsserie unter Beteiligung mehrerer Personen

Urteil | 24. März 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Allgemeine Kreditbedingungen: Formularklausel im Verbraucherkreditvertrag über die Erhebung einer Bereitstellungsprovision

Urteil | 20. März 2020

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Grundstückskaufvertrag: Pflicht zur Unterrichtung des Käufers über Beendigung der Gebäudeversicherung als Nebenpflicht

Urteil | 19. März 2020

Krankenversicherung – Krankenhaus – Anspruch auf Vergütung des Zusatzentgeltes ZE82.14 – Off-Label-Use von Rituximab – blasenbildende Autoimmunerkrankung in Form eines Schleimhautpemphigoids – grundrechtsorientierte Auslegung des Leistungsrechts

Urteil | 19. März 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung – allogene Stammzelltransplantation bei Mantelzelllymphom – grundrechtsorientierte Auslegung des Leistungsrechts – Wirtschaftlichkeitsgebot – selbstbestimmte Therapieentscheidung des Versicherten – Chancen-/Risikoabwägung – Erfordernis einer ordnungsgemäßen Aufklärung – widerlegbare Vermutung

Urteil | 19. März 2020

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Rücknahmestreit über Beendigung eines Klageverfahrens (hier: durch Klagerücknahmefiktion) – Zulassungsbedürftigkeit der Berufung – Revision ohne Sachantrag – Zulässigkeit – Prozessentscheidung des Berufungsgerichts

Urteil | 18. März 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Branchenzuschlag (TV über Branchenzuschläge für Arbeitnehmerüberlassungen in der Metall- und Elektroindustrie)

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.