Urteil | 20. April 2016 Medizinrecht LEXNET Redaktion Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Zulässigkeit – partielle Prozessunfähigkeit des Beschwerdeführers – Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters – Begründetheit – Verfahrensmangel – partielle Prozessunfähigkeit auch im Berufungsverfahren – keine ordnungsgemäße Vertretung – absoluter Revisionsgrund mehr lesen
Urteil | 18. April 2016 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Ablehnung der Anordnung der aufschiebenden Wirkung mehr lesen
Urteil | 12. April 2016 Verkehrsrecht LEXNET Redaktion Zum Vorsatzausschluss in der Kfz-Haftpflichtversicherung bei bedingt vorsätzlicher Herbeiführung des Unfalls mehr lesen
Urteil | 11. April 2016 Europarecht LEXNET Redaktion Erfolgloser Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gegen eine drohende Abschiebung nach Italien mehr lesen
Urteil | 4. Februar 2016 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Rechtmäßigkeit der Anordnung zur Eigenbereitstellung von Restmüllbehältern mehr lesen
Urteil | 27. Januar 2016 Baurecht LEXNET Redaktion Nachbarklage gegen Baugenehmigung bei beidseitigen Abstandsflächenverstößen und Atypik bei Abweichung vom Abstandsflächenrecht mehr lesen
Urteil | 20. Januar 2015 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – “Verfahren zur automatischen Erzeugung einer dentalen Suprastruktur zur Verbindung mit einem Implantat” – beschränkte Verteidigung mehr lesen
Urteil | 24. Juni 2014 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Kirchliche Arbeitsrechtsregelung – Absenkung der Sonderzahlung mehr lesen