Sozi Archive | Seite 114 von 291 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. Januar 2018

Zivil- und Zivilprozessrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Sachverständiger – Besorgnis der Befangenheit – Vorbefassung

Urteil | 8. Januar 2018

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – überlanges Vergütungsfestsetzungsverfahren – Entschädigungsanspruch für den Rechtsanwalt – geringfügige Verzögerung – geringe Bedeutung – Wiedergutmachung auf andere Weise – keine Geldentschädigung – Tatsachenwürdigung im Einzelfall – sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassung der Revision als Verfahrensfehler – Entscheidungserheblichkeit – Verletzung des rechtlichen Gehörs – Darlegungsanforderungen

Urteil | 8. Januar 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Versagung der Übernahme der Kosten für bereits erfolgten außerschulischen Nachhilfeunterricht

Urteil | 22. Dezember 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung – Höhe des Gesamt-GdB – übereinstimmender GdB-Vorschlag mehrerer Sachverständiger – keine Bindung des Gerichts – Tatsachenwürdigung als tatgerichtliche Aufgabe – eigene Prüfung und Bewertung des Gerichts – Verfahrensfehler – Darlegungsanforderungen

Urteil | 21. Dezember 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Selbstentscheidung eines Richters über ein Ablehnungsgesuch bzw einen Befangenheitsantrag – offensichtliche Unzulässigkeit des Ablehnungsgesuchs – keine Verletzung des Gebots des gesetzlichen Richters

Urteil | 21. Dezember 2017

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – barrierefreier Zugang zum Gericht – kein Anspruch auf fernschriftliches Online-Chat-Verfahren anstelle der mündlichen Verhandlung – UN-Behindertenrechtskonvention

Urteil | 21. Dezember 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenhausabrechnungsstreit

Urteil | 21. Dezember 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vergütungsanspruch für die Behandlung – Krankenhausbehandlungsleistungen

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.