Sozi Archive | Seite 151 von 291 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. Dezember 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – Amtsermittlung – weiterer Ermittlungsbedarf bei fehlender Qualifikation des Sachverständigen – Darlegung eines prozessordnungsgemäßen Beweisantrags – Angabe der zu begutachtenden Punkte bzw eines konkreten Beweisthemas

Urteil | 15. Dezember 2016

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe – hinreichende Erfolgsaussicht der beabsichtigten Rechtsverfolgung – Nichtzulassungsbeschwerde – Ablauf der Beschwerdefrist – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – Einreichung des PKH-Antrags und der Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse innerhalb der Beschwerdefrist

Urteil | 15. Dezember 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Kein abhängiges Beschäftigungsverhältnis eines GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführers trotz Treuhandvereinbarung

Urteil | 14. Dezember 2016

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Rentenzahlung nach dem Tod des Leistungsberechtigten – Rücküberweisungspflicht des Geldinstituts – Kontoauflösung – Antwort auf die Anfrage des 5. Senats des BSG

Urteil | 14. Dezember 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Leistungsausschluss von Unionsbürgern im SGB II

Urteil | 14. Dezember 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Rückzahlungspflicht für während Rechtsschutzverfahren vergütete Heilmittelleistungen

Urteil | 13. Dezember 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Revision – Erledigungserklärung – Kostenentscheidung des Gerichts – billiges Ermessen – Erfolgsaussichten – Zulässigkeit der Berufung – Beschwerdewert über 750 Euro – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Aufrechnungsbescheid – Bezugnahme auf Bewilligungsbescheid – zeitliche Begrenzung des Streitgegenstandes auf den Bewilligungsabschnitt

Urteil | 13. Dezember 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Kein Arbeitsunfall als Wie-Beschäftigter bei familiärer Unterstützung beim Hausbau

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.