sozialgericht Archive | Seite 59 von 172 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 25. Juni 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Versorgung mit cannabishaltigen Arzneimitteln

Urteil | 21. Juni 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtsverfahren: Kein Entscheidung über nicht streitgegenständliche Leistungszeiträume

Urteil | 19. Juni 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhausvergütung – teilstationärer Aufenthalt – Gabe von Zytostatika – quartalsweise Zusammenführung zu einem Behandlungsfall – Kodierung

Urteil | 14. Juni 2018

Sozialgerichtliches Verfahren – Auslegung des Klageantrags – Schwerbehindertenrecht – Antrag auf Feststellung eines Mindest-GdB – wirklicher Wille maßgebend – Klärungspflicht des Sozialgerichts – keine strikte Bindung an den Klageantrag – Rüge der mangelhaften Zurückverweisung

Urteil | 14. Juni 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Soziales Entschädigungsrecht – „Dritter“ im Sinne des § 35 Abs 2 S 1 BVG – entgeltliche Pflege durch einen Elternteil – Arbeitsvertrag – erhöhte Pflegezulage – unentgeltliche Pflege durch den anderen Elternteil – halbe pauschale Pflegezulage – familiäres Privileg – sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit einer Teilanfechtung – materielle Teilbarkeit des Bescheids – Bestandskraft des nicht angefochtenen Teils – erstmaliger Antrag auf Zinsen im Revisionsverfahren)

Urteil | 4. Juni 2018

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Beschwerde wegen Versäumung der Beschwerdefrist

Urteil | 28. Mai 2018

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Übernahme von Heizkosten

Urteil | 28. Mai 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch auf Übernahme der Kosten eines orthopädischen Lattenrosts

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.