stgb Archive | Seite 101 von 710 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. Dezember 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Revision, Berufung, Verteidiger, Angeklagte, Rechtsmittel, Beteiligung, Eingliederung, Zustellung, Rechtsfehler, Straftat, Angeklagten, Feststellung, Verfolgung, Tatrichter, Zustellung des Urteils

Urteil | 11. Dezember 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Landfriedensbruch: Beteiligung an Gewalttätigkeiten aus einer Menschenmenge

Urteil | 10. Dezember 2020

Nichtannahmebeschluss: Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung einer Erlaubnis zum Erwerb eines Betäubungsmittels zur Selbsttötung wegen Subsidiarität unzulässig – Wegfall der Strafnorm des § 217 StGB durch Senatsurteil vom 26.02.2020 (2 BvR 2347/15 ua) ermöglicht Inanspruchnahme legaler Hilfe zur Verwirklichung eines selbstbestimmten Lebensendes

Urteil | 9. Dezember 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

5 StR 185/20

Urteil | 9. Dezember 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zurückstufung wegen eines einmaligen Versagens einer Schulleiterin (Untreue)

Urteil | 9. Dezember 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zurückstufung wegen eines einmaligen Versagens einer Schulleiterin (Untreue)

Urteil | 8. Dezember 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: „FCK BFE“ als strafbare Beleidigung der Mitglieder einer konkreten polizeilichen Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit – Strafurteil wegen Beleidigung unter Verwendung einer Kollektivbezeichnung stellt bei hinreichender Konkretisierung der betroffenen Personengruppe keine Verletzung der Meinungsfreiheit des Verurteilten dar

Urteil | 8. Dezember 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unzureichende Schuldfeststellung u.a. durch unterlassene, aber mögliche Bestimmung der konkreten Blutalkoholkonzentration zur Tatzeit – Unzulässige Wertung jugendrechtlicher Reaktionen als Vorstrafen

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.