stoff Archive | Seite 18 von 39 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. Dezember 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Stilllegungs- und Abbaugenehmigung für ein Kernkraftwerk

Urteil | 18. Dezember 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

(Patentbeschwerdeverfahren – “Futtermitteladditiv” – zur Frage einer analogen Anwendbarkeit der EGV 469/2009 auf Futtermitteladditive)

Urteil | 14. Dezember 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Widerruf einer sprengstoffrechtlichen Erlaubnis – Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung

Urteil | 6. November 2018

(Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren – “Lithiumsilikat-Glaskeramik” – zum Ausschlusstatbestand des § 2 Nr. 3 GebrMG – zur Beurteilung der Gebrauchsmusterfähigkeit von Verwendungsansprüchen – Verwendungsanspruch, der nicht auf ein Verfahren, insbesondere nicht auf einem Arbeits- oder Herstellungsverfahren gerichtet ist – Verwendungsanspruch manifestiert stoffliche bzw. gegenständliche Eigenschaften, welche einem Stoff oder einer Vorrichtung innewohnen – kein Ausschlusstatbestand)

Urteil | 5. November 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Thrombose- und Osteoporoseprophylaxe” – Verwendung einer Vorrichtung zur Reduzierung des Thrombose- und Osteoporoserisikos – therapeutisches Verfahren – Ausschluss

Urteil | 25. Oktober 2018

Zivil- und Zivilprozessrecht

LEXNET Redaktion

Kosten des Rechtsstreits

Urteil | 17. Oktober 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zur Arzneimitteleigenschaft melatoninhaltiger Lebensmittel

Urteil | 13. September 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Mitverschulden bei zweckwidriger Nutzung eines defekten Scheibenwäschers zur Reinigung der Motorhaube

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.