Stvollzg Archive | Seite 17 von 41 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 29. Mai 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsbeschwerde gegen die Anordnung einer Zwangsbehandlung im Massregelvollzugsverfahren

Urteil | 15. Mai 2018

Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Resozialisierungsinteresses (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 1 Abs 1 GG) eines lebenslänglich Inhaftierten durch Verweigerung von Vollzugslockerungen ohne hinreichende Begründung – zudem Verletzung des Rechtsschutzanspruchs (Art 19 Abs 4 GG) durch Zurückweisung von Rechtsmitteln in offenkundiger Abweichung von der Rspr des BVerfG

Urteil | 11. Mai 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Briefkontrolle bei als Behördenpost gekennzeichnetem Schriftverkehr des Strafgefangenen

Urteil | 5. März 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsbeschwerde von Strafgefangenem – Anträge auf einstweilige Anordnung einer Disziplinarmaßnahme und gerichtliche Entscheidung

Urteil | 23. Februar 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Entscheidung über eine medizinische Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug – Beachtung einer wirksamen Patientenverfügung und Anhörungserfordernis

Urteil | 16. Januar 2018

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Bestätigung eines gem § 115 StVollzG ergangenen Beschlusses im Verfahren nach § 33a StPO als erneute, mit der Rechtsbeschwerde anfechtbare gerichtliche Entscheidung iSd § 115 StVollzG – verfassungsrechtliche Bedenken bzgl angegriffener Entscheidung mit Blick auf Rechtsschutzgarantie des Art 19 Abs 4 GG – jedoch Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde bei unterlassener Rechtsmitteleinlegung im fachgerichtlichen Verfahren

Urteil | 18. Dezember 2017

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Verabreichung von Medikamenten ohne Einwilligung des Untergebrachten

Urteil | 8. November 2017

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Anforderungen des Resozialisierungsgebots (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 1 Abs 1 GG) an die Wahrung der finanziellen Interessen Strafgefangener – hier: Gefangenentelefonie zu marktgerechten Preisen

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.