technik Archive | Seite 28 von 76 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. Oktober 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Zusammensetzung zur Behandlung sexueller Funktionsstörungen Phosphodiesterase-5 Inhibitoren enthaltend (europäisches Patent)” – überraschender Effekt im Wirkungs-/Nebenwirkungsprofil eines Medikaments aufgrund einer niedrigen Dosierung – Bonuseffekt – niedrige Dosierung ist nahegelegt – zwangsläufiges Ergebnis einer durch die im Stand der Technik und durch das Fachwissen veranlassten Dosisfindungsstudie – keine erfinderische Tätigkeit

Urteil | 23. Oktober 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Erlaubnis zum Betrieb einer Sandfiltergrabenanlage als Kleinkläranlage

Urteil | 10. Oktober 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen für ein selbständiges Beweisverfahren

Urteil | 5. Oktober 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “QUIDART: Quanten Interferenz Element bei Raumtemperatur” – zur Frist für die Einreichung einer Beglaubigung für die Übersetzung von fremdsprachigen Unterlagen

Urteil | 5. Oktober 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Bauvertragliche Mängelansprüche bei vereinbarter Ausführungsart unter Verstoß gegen die Regeln der Technik

Urteil | 26. September 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Durch den Stand der Technik nahegelegter Gegenstand des Patentanspruchs; Anlass zur Heranziehung einer bestimmten technischen Lösung – Spinfrequenz

Urteil | 21. September 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Wundheilsalbe zur Heilung alter, vereiterter und unheilbarer Diabetesgangränwunden” – zur Patentfähigkeit einer Wundheilsalbe aus Bienenhonig, Bienenwachs, Olivenöl und Rinderknochenmark

Urteil | 14. September 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Ansprüche des Arbeitnehmers auf Auskunft und Vergütung wegen einer Diensterfindung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.