Test Archive | Seite 32 von 36 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 4. Oktober 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Verfahren und System zur Beschreibung und Ausführung automatischer Tests” – zur erfinderischen Tätigkeit – zur Nichtberücksichtigung von Merkmalen, die Anweisungen zur Auswahl und Wiedergabe von Informationen betreffen

Urteil | 3. August 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft – Herkunftsland Nigeria

Urteil | 31. Mai 2017

Zivil- und Zivilprozessrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz aus Kaufvertrag über an einer genetischen Erkrankung leidenden Hund

Urteil | 17. März 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Verwertbarkeit eines Fahreignungsgutachtens

Urteil | 21. Februar 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Antrag auf Zulassung zum Studiengang Medizin – Überprüfung des TMS-Ergebnisses im Auswahlverfahren

Urteil | 30. Januar 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen psycho-physischer Leistungsunfähigkeit aufgrund Demenz mittleren Grades

Urteil | 8. Dezember 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß. Mangelnde Lesbarkeit der Fundstelle eines Testergebnisses

Urteil | 25. Oktober 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsfehler, Beweisaufnahme, Polizeibeamte, Visiertest, Messgerät, Verteidigung

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.