Urteil Archive | Seite 1005 von 1918 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 5. Juli 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – zulässige Klageänderung vor dem LSG – Unzulässigkeit der geänderten Klage: Nichtwahrung der Klagefrist – Änderung des Streitgegenstandes: Anerkennung einer Wie-Berufskrankheit anstelle einer Listenberufskrankheit – revisionsgerichtliche Prüfung der Sachurteilsvoraussetzungen der zuletzt anhängigen Klage von Amts wegen

Urteil | 5. Juli 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Betriebsweg – häusliche Arbeitsstätte – Telearbeit – sachlicher Zusammenhang – objektivierte Handlungstendenz – unmittelbares Betriebsinteresse – eigenwirtschaftliches Interesse – Nahrungsaufnahme – Unternehmerhaftung – private Risikosphäre – keine Ungleichbehandlung – versicherter Weg zur Nahrungsaufnahme bei außerhäusigen Arbeitsplätzen – Handlungsziel und Betriebsbedingtheit des Weges – persönliche Anwesenheitspflicht im Betrieb

Urteil | 5. Juli 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall – sachlicher Zusammenhang – Handlungstendenz – betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung – betriebliche Verbundenheit – sachbereichsinterne Weihnachtsfeier – Einvernehmen mit der Dienststellenleitung – Teilnahme der Sachgebietsleiterin

Urteil | 5. Juli 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall – sachlicher Zusammenhang – Abweg – nicht geringfügige Unterbrechung – dritter Ort – Aufenthaltsdauer: Zwei-Stunden-Grenze – Arztbesuch vor Arbeitsbeginn – Weg von Arztpraxis zur Arbeitsstätte – kein Verstoß gegen Art 3 Abs 1 GG – bestehende Unterschiede zwischen den Versichertengruppen)

Urteil | 5. Juli 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Beweiswürdigung des FG im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde nur ausnahmsweise überprüfbar

Urteil | 5. Juli 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Blindengeld

Urteil | 5. Juli 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Zurückgewiesene Berufung

Urteil | 4. Juli 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Personelle und sachliche Ausstattung von Hochschullehrern

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.