verfahrensdauer Archive | Seite 13 von 40 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 26. Januar 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Entfernung des Beamten aus dem Beamtenverhältnis bei unangemessener Dauer eines Disziplinarverfahrens

Urteil | 24. Januar 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Revision im Strafverfahren: Beachtung des Beschleunigungsgebots in Haftsachen durch den Bundesgerichtshof

Urteil | 8. Januar 2018

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – überlanges Vergütungsfestsetzungsverfahren – Entschädigungsanspruch für den Rechtsanwalt – geringfügige Verzögerung – geringe Bedeutung – Wiedergutmachung auf andere Weise – keine Geldentschädigung – Tatsachenwürdigung im Einzelfall – sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassung der Revision als Verfahrensfehler – Entscheidungserheblichkeit – Verletzung des rechtlichen Gehörs – Darlegungsanforderungen

Urteil | 15. Dezember 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Überlanges Verfahren (hier 2 1/2 Jahre); Milderungsgrund; Verstoß gegen Kompaniebefehl

Urteil | 13. Dezember 2017

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Prozesskostenhilfe – Entschädigung für überlange Verfahrensdauer – Revisionsverfahren

Urteil | 13. November 2017

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz – verdeckter Rechtssatz – Erforderlichkeit einer deduktiven Ableitung – überlanges Gerichtsverfahren – Vorbereitungs- und Bedenkzeit von 12 Monaten pro Instanz – Abzug von 24 Monaten von der Gesamtverfahrensdauer – mittelbare Übertragung nicht verbrauchter Vorbereitungs- und Bedenkzeit in die nächste Instanz – von BSG-Rechtsprechung abweichender Maßstab – Darlegungsanforderungen

Urteil | 26. Oktober 2017

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafurteil: Berücksichtigung überlanger Verfahrensdauer

Urteil | 12. Oktober 2017

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Kronzeugenregelung bei Urkunds- und Steuerdelikten: Vorliegen und Notwendigkeit einer Katalogtat

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.