Versorgungsvertrag Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 1. Juni 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

VIII ZR 287/20

Urteil | 26. Januar 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

Fernwärmeversorgungsvertrag: Einseitige Anpassung einer Preisänderungsklausel während des laufenden Versorgungsverhältnisses mit Wirkung für die Zukunft

Urteil | 16. September 2021

Versorgung, Leistungen, Vergabeverfahren, Bieter, Vergabeunterlagen, Vergabekammer, Gesamteindruck, Bewerber, Bescheid, Leistungserbringung, Angebotswertung, Versorgungsvertrag, Dienstleistungen, Verletzung, Kosten des Verfahrens, Art und Weise, ins Blaue hinein

Urteil | 5. Juli 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Einzahlung in den Pflegeausbildungsfonds, Ordenseinrichtung, „Kleiner Versorgungsvertrag“, Rahmenvertrag

Urteil | 5. Juli 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Einzahlung in den Pflegeausbildungsfonds, Ordenseinrichtung, „Kleiner Versorgungsvertrag“, Rahmenvertrag

Urteil | 16. Juni 2021

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Abweichung zwischen dem Vereinbarten und der tatsächlichen Durchführung bei Altenteilsverträgen

Urteil | 16. Juni 2021

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 16.06.2021 X R 31/20 – Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen: Abgrenzung zwischen Leibrenten und dauernden Lasten bei teilweisem Ausschluss der Übernahme eines pflegebedingten Mehrbedarfs)

Urteil | 22. Februar 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Familienpflege