Vertragsarzt Archive | Seite 23 von 48 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 6. Dezember 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Zulassungsausschuß, Entziehung der Zulassung, SGB V

Urteil | 29. November 2017

Vertragsärztliche Versorgung – Zulassungsbegehren – Berücksichtigung von Rechtsänderungen nach Antragstellung – erforderliche Selbstständigkeit eines Vertragsarztes in einem Medizinischen Versorgungszentrum

Urteil | 29. November 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsarzt – ambulantes Operieren – kein gesetzlicher Anspruch auf unbudgetierte Vergütung

Urteil | 29. November 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Krankenversicherung – Disease-Management-Programm (hier: Diabetes mellitus Typ 2) – Mindestpatientenzahl als Voraussetzung der Teilnahme von Ärzten nur zulässig, wenn Zusammenhang zwischen Patientenzahl und Qualität nach wissenschaftlichen Maßstäben wahrscheinlich ist – Änderung iS des § 48 SGB 10)

Urteil | 22. November 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Vergütung Nukleinsäurenachweis “Schweineinfluenze” – GOP 88740

Urteil | 7. November 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Vertrags(zahn)arztangelegenheiten

Urteil | 11. Oktober 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – keine revisionsgerichtliche Klärung des Ineinandergreifens von Regelungen des einheitlichen Bewertungsmaßstabes für ärztliche Leistungen (juris: EBM-Ä 2008) und des Bundesmantelvertrags-Ärzte (BMV-Ä) – Berechtigung der Vertragspartner auf Bundesebene zur Festlegung von Vergütungsregelungen für die Teilnahme von Vertragsärzten an besonders qualitätsgesicherten Behandlungsprogrammen

Urteil | 11. Oktober 2017

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Streitverfahren zwischen Insolvenzverwalter einer MVZ-Betreibergesellschaft und dem Berufungsausschuss – Umwandlung von Arztanstellungen in Zulassungen – keine notwendige Beiladung der ehemals angestellten Ärzte – kein Antragsrecht des Insolvenzverwalters auf Umwandlung der früheren Arztanstellungen in Zulassungen – Arztanstellung durch MVZ fällt nicht in Insolvenzmasse – Verzicht eines Vertragsarztes auf Zulassung im überversorgten Planungsbereich um Tätigkeit als angestellter Arzt im MVZ aufzunehmen – gewünschte Verpflichtung des MVZ zur Beantragung der Umwandlung der Arztanstellung in Zulassung zu seinen Gunsten für den Fall des Ausscheidens des MVZ aus der vertragsärztlichen Versorgung – vorherige vertragliche Vereinbarung – Berufsfreiheit

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.