Markenbeschwerdeverfahren – “Epican/EPIGRAN (Gemeinschaftsmarke)” – zur rechtserhaltenden ernsthaften Benutzung einer Gemeinschaftsmarke – Glaubhaftmachung der Benutzung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland – Ausdehnung auf die Gemeinschaft – erweiterte Minimallösung – Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
Markenbeschwerdeverfahren – “SANAVITAL APOTHEKE (Wort-Bild-Marke)/SanoVITAL sich wieder richtig gut fühlen! (Wort-Bild-Marke)” – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – Prägung durch einen Wortbestandteil – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
Markenbeschwerdeverfahren – “Wellslim/Well & Slim” – kein Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung der Widerspruchsmarke – Widerspruchsmarke muss stetig und mit stabilem Erscheinungsbild auf dem Markt präsent sein