Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „SINOMA (Wort-Bild-Marke)/SIMONA (Wort-Bild-Marke)“ – zur Warenähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „Pferdesalbe“ – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „EasyCompact“ – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „XMG“ – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft

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Europarecht

Markenschutz: Ähnlichkeit von Waren – ZOOM/ZOOM

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Europarecht

Keine Entgeltminderung bei Zentralregulierung

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