werbung Archive | Seite 3 von 101 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 13. Januar 2022

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß im Internet: Förderung des Absatzes eines fremden Unternehmens durch den Bericht einer Influencerin über Waren und Dienstleistungen in sozialen Medien – Influencer III

Urteil | 13. Januar 2022

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

I ZR 9/21

Urteil | 9. Dezember 2021

Wettbewerbsverstoß im Internet: Auslegung des für die Zulässigkeit der Werbung für eine ärztliche Fernbehandlung maßgeblichen Begriffs der “allgemein anerkannten fachlichen Standards”; Wiederholungsgefahr hinsichtlich der Verletzungshandlungen – Werbung für Fernbehandlung

Urteil | 18. November 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß durch Versandapotheke: Werbung für das gesamte Sortiment verschreibungspflichtiger Arzneimittel; Begriff der “Werbung für Arzneimittel” im Sinne des HWG; Werbung mit der Veranstaltung eines Gewinnspiels; Verhängung des Verbots der Gewinnspielwerbung gegenüber einer in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union ansässigen Versandapotheke – Gewinnspielwerbung II

Urteil | 3. November 2021

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

28 W (pat) 529/21

Urteil | 20. Oktober 2021

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

29 W (pat) 19/19

Urteil | 19. Oktober 2021

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

26 W (pat) 32/19

Urteil | 14. Oktober 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässige Gesamtpreisangabe eines Fitnessstudios bei Verschweigen der halbjährlich zu zahlenden Servicepauschale und einer einmaligen Transpondergebühr

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.