wiedereinsetzung Archive | Seite 181 von 241 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 28. August 2013

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Revision des Nebenklägers: Begründungsanforderungen an einen Wiedereinsetzungsantrag nach Versäumung der Revisionsbegründungsfrist

Urteil | 28. August 2013

Patentbeschwerdeverfahren – „Vorrichtung zur Abdichtung von Kabeln, Leitungen bzw. Rohren in Wanddurchbrüchen“ – qualifizierte elektronische Signatur des im Rahmen der elektronischen Aktenführung erstellten Beschlusses

Urteil | 20. August 2013

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Revision in Strafsachen: Wiedereinsetzung nach Rechtsmittelrücknahme

Urteil | 20. August 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zulässigkeit der Revision – Versäumung der Revisionsbegründungsfrist – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – Erkrankung des Prozessbevollmächtigten

Urteil | 8. August 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Erinnerung gegen des Rechtspflegerbeschluss – „Bei Groß und Klein in aller Munde“ – zum statthaften Rechtsmittel gegen eine Zurückweisung der Markenanmeldung durch eine Beamtin des höheren Dienstes des DPMA – Auslegung – keine fristgerechte vollständige Zahlung der Beschwerdegebühr – Beschwerde gilt als nicht eingelegt – keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr – Zurechnung des Verschuldens des Verfahrensbevollmächtigten

Urteil | 8. August 2013

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Unterschriftserfordernis bei Vergütungsanträgen von Unternehmern in Drittstaaten – Vereinbarkeit mit Unionsrecht, Abkommensrecht und Verfassungsrecht – Anwendungsvorrang von EU-Recht – Umfang der Grundrechtsberechtigung des Art. 19 Abs. 3 GG – Prüfung von Verstößen gegen das GATT-Abkommen und das GATS-Abkommen)

Urteil | 7. August 2013

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Sorgfaltspflichten eines Rechtsanwalts bei plötzlicher Erkrankung

Urteil | 7. August 2013

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Gerichtliche Verweigerung der Entscheidung über einen Rechtsbehelf kann Rechtsschutzgarantie verletzen – Rechtswegerschöpfung im fachgerichtlichen Verfahren auch dann zumutbar, wenn Rechtsmitteleinlegung einen Wiedereinsetzungsantrag voraussetzt – hier: Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde (§ 116 StVollzG) im Ausgangsverfahren – Möglichkeit der Wiedereinsetzung wegen fehlender Rechtsmittelbelehrung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.