wiedereinsetzung Archive | Seite 74 von 241 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. April 2019

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Heilung von Zulässigkeitsmängeln von fristgemäß erhobenen Verfahrensrügen

Urteil | 4. April 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Ausgangskontrolle bei Fax-Schriftsätzen

Urteil | 3. April 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung – Sorgfaltspflichten bei Übersendung der Berufungsschrift per Fax

Urteil | 26. März 2019

Markenbeschwerdeverfahren – „rockamora“ – Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Zahlung der Verlängerungs- und Klassengebühren – bei Versäumung beider Fristen zur zuschlagsfreien und zur zuschlagspflichtigen Zahlung der Verlängerungsgebühren kommt in der Regel nur eine Wiedereinsetzung in die zuschlagspflichtige Zahlungsfrist in Betracht

Urteil | 25. März 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Kommunikationsverfahren und -anordnung“ – Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der 15. Jahresgebühr mit Verspätungszuschlag – zur Wiedereinsetzung bei unvollständiger oder unzutreffender Gebührenauskunft des DPMA

Urteil | 25. März 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Beschwerde gegen eine Zwangsgeldandrohung wegen Fristversäumnis

Urteil | 25. März 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Vergebliches Bemühen um einen vertretungsbereiten Rechtsanwalt

Urteil | 22. März 2019

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an die Darlegung einer Gehörsrüge

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.