wirkstoff Archive | Seite 21 von 32 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. Dezember 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Gemeinschaftsrechtlicher Unterlagenschutz bei der Zulassung von Arzneimitteln

Urteil | 8. Dezember 2015

(Patentbeschwerdeverfahren – „Aminosilan-beschichtete Eisennoxid-Nanopartikel“ – zum Anwendungsbereich für die Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikats – keine Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikats für ein Medizinprodukt, das kein Erzeugnis im Sinne von Art. 1 Buchst. b EGV 469/2009 enthält – kein ergänzendes Schutzzertifikat für Stoff, der keine arzneiliche Wirkung entfaltet – zum Begriff Erzeugnis – zum Begriff Wirkstoff)

Urteil | 1. Dezember 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Behandlungsverfahren und pharmazeutische Zusammensetzung zur Notfall-Empfängnisverhütung (europäisches Patent)“ – zur Definierung der Aufgabenstellung bei Patenten

Urteil | 5. November 2015

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Grenzwert für eine nicht geringe Menge bei JWH-019

Urteil | 3. November 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Kollagenase zur Anwendung bei der Behandlung der Dupuytren-Krankheit“ – zur erfinderischen Tätigkeit – Maßnahme der Ruhigstellung der Hand sofort nach der Injektion

Urteil | 30. September 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Arzneimittel – Generikaabschlagspflicht – „Patentfreiheit“ bei fehlendem Schutz des Wirkstoffes durch ein Patent oder ein ergänzendes Schutzzertifikat – Zulässigkeit der Feststellungsklage – Verfassungsmäßigkeit – Wirkstoffgleichheit

Urteil | 19. August 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – „Spritzvorrichtung zum Versprühen von Spritzmitteln sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Spritzvorrichtung“ – zur Zulässigkeit des Einspruchs bei unzutreffender Auslegung eines Patentanspruchs

Urteil | 29. Juli 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „MPH“ – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.