Urteil | 1. Juli 2020 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „New Mountains“ – keine bösgläubige Markenanmeldung mehr lesen
Urteil | 1. Juli 2020 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Pyrorauch“ – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine Verkehrsdurchsetzung mehr lesen
Urteil | 1. Juli 2020 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „AzubiScout.de“ – fehlende Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 1. Juli 2020 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Teilurteil gegen einen von mehreren Streitgenossen; Fortsetzung des Mietverhältnisses nach Widerspruch gegen eine ordentliche Kündigung bei Vorliegen von Gründen für eine außerordentliche Kündigung; Folgen der fristgerechten Schonfristzahlung mehr lesen
Urteil | 1. Juli 2020 Familienrecht LEXNET Redaktion Wert des Beschwerdegegenstands für die Beschwerde gegen einen zur Auskunftserteilung und Vorlage von Belegen verpflichtenden Beschluss mehr lesen
Urteil | 1. Juli 2020 Familienrecht LEXNET Redaktion Unterbringungsverfahren: Statthaftigkeit einer Rechtsbeschwerde nach Erledigung einer einstweiligen Maßnahme mehr lesen
Urteil | 1. Juli 2020 Strafrecht LEXNET Redaktion Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Anforderungen an die Ermittlung des Defektzustands und der Gefährlichkeit des Angeklagten mehr lesen