Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. November 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Arbeitsvertrag, Berufung, Revision, Zusatzversorgungssystem, Widerspruchsbescheid, Sozialversicherung, VEB, Arbeitgeber, Altersversorgung, Berufsbezeichnung, Verpflichtungsklage, Versorgung, Widerspruch, Anerkennung, Altersversorgung der technischen Intelligenz, technischen Intelligenz, Rechtsprechung des BSG

Urteil | 24. November 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nachteilsausgleich – regelmäßig geleistete Arbeitszeit – Mehrarbeit – Reduzierung auf geschuldete Arbeitszeit

Urteil | 24. November 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Einstweiliger Rechtsschutz – Bewerberverfahrensanspruchs – Stellenausschreibung – Anforderungsprofil

Urteil | 24. November 2021

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

29 W (pat) 525/21

Urteil | 24. November 2021

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Familiensache: Ende des Anspruchs auf Unterrichtung über vermögensrechtliche Belange mit dem Scheitern der Ehe; endgültiges Scheitern der Ehe vor Ablauf des Trennungsjahres; Darlegungs- und Beweislast

Urteil | 24. November 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Versorgungsausgleichssache: Zulässigkeit einer erneuten Totalrevision im Abänderungsverfahren; Abänderung einer Härtefallregelung

Urteil | 24. November 2021

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Unterbringungssache: Pflicht des behandelnden Arztes zur Unterrichtung des Betroffenen über seine Bestellung zum Sachverständigen und zur gesonderten Untersuchung

Urteil | 24. November 2021

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Wohnraummiete: Mietmangel bei nach Abschluss des Vertrags eintretenden erhöhten Lärm- und Schmutzimmissionen vom Nachbargrundstück; Vorliegen einer konkludenten Beschaffenheitsvereinbarung

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Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.