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Urteil | 28. Februar 2018 Strafrecht LEXNET Redaktion Schwerer sexueller Missbrauch einer widerstandsunfähigen Person: Strafzumessung betreffend die Anwendung eines Regelbeispiels im Übergangsfall; Begrenzung der gesamtschuldnerischen Haftung mehr lesen
Urteil | 28. Februar 2018 Strafrecht LEXNET Redaktion Strafverfahren: Ablehnung eines Richters wegen Vorbefassung mehr lesen
Urteil | 28. Februar 2018 Europarecht LEXNET Redaktion Anhörungsrüge gegen fehlende Begründung der Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde mehr lesen
Urteil | 28. Februar 2018 Strafrecht LEXNET Redaktion Fahrlässige Tötung und Straßenverkehrsgefährdung: Schuldfähigkeitsprüfung bei hoher Alkoholgewöhnung eines Lkw-Fahrers mehr lesen
Urteil | 28. Februar 2018 Strafrecht LEXNET Redaktion Strafzumessung: Wesentlichkeit der Aufklärungshilfe mehr lesen
Urteil | 28. Februar 2018 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “WIR BEWEGEN DAS HANDWERK” – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 28. Februar 2018 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “RaceChip” – Unterscheidungskraft – Freihaltebedürfnis – keine Verkehrsdurchsetzung mehr lesen