Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. August 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „TITAN Shield (Wort-Bild-Marke)/TitanFuge (Unionsmarke)/Sopro Titan“ – zur Einrede mangelnder Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Urteil | 10. August 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Grün ist Leben“ – teilweise Unterscheidungskraft

Urteil | 10. August 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Biorganics/BIORGA (Unionsmarke)“ – klangliche Verwechslungsgefahr – Warenidentität und -ähnlichkeit – durchschnittliche Kennzeichnungskraft

Urteil | 9. August 2017

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Revision im Sicherungsverfahren: Verletzung des Rechts des Beschuldigten auf das letzte Wort bei anschließender Äußerung einer im Publikum anwesenden Person

Urteil | 9. August 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Postulationsfähigkeit: Anwaltszwang bei Einlegung einer Rechtsbeschwerde vor dem Bundesgerichtshof

Urteil | 9. August 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgreicher Eilantrag eines Asylbewerbers auf Erteilung einer einstweiligen Beschäftigungserlaubnis

Urteil | 9. August 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Verstoß einer Grenzbebauung gegen das Gebot der Rücksichtnahme

Urteil | 9. August 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Asylklage eines afghanischen Staatsangehörigen

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Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.