Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. November 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde, Berufung, Verfahrensmangel, Gerichtsbescheid, Beschwerde, Heizungskosten, Wiederaufnahme, Klage, LSG, Beurteilung, Abweichung, Bedeutung, Rechtssache, beruhen, ALG II, Antrag auf Wiederaufnahme

Urteil | 7. November 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Keine Zulassung der Berufung mangels Vorliegens von Zulassungsgründen

Urteil | 7. November 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Leistungen, Nichtzulassungsbeschwerde, Arbeitslosengeld, Berufung, Verwaltungsakt, Gerichtsbescheid, Widerspruch, Beschwerde, Verfahren, Streitgegenstand, Wiederaufnahme, Sicherung, Klage, Verfahrensfehler, Arbeitslosengeld II, Sicherung des Lebensunterhaltes, ALG II

Urteil | 7. November 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Fehlen von Zulassungsgründen

Urteil | 7. November 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde, Berufung, Gerichtsbescheid, Beschwerde, Wiederaufnahme, Klage, LSG, unanfechtbar, Folge, SGG, Instanz, verworfen, Tatbestandes, Bezug, Wiederaufnahme des Verfahrens, Antrag auf Wiederaufnahme

Urteil | 7. November 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Verwerfung der erhobenen Nichtzulassungsbeschwerde wegen Verfristung

Urteil | 5. November 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Stattgebender Kammerbeschluss: Zur Berücksichtigung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts von Strafgefangenen bei einer mit einer Entkleidung verbundenen körperliche Durchsuchung – Zulässigkeit stichprobenartiger Kontrollen auch persönlich unverdächtiger Gefangener (hier: gem Art 91 Abs 2 S 1 Alt 2 StVollzG BY), jedoch nur bei Möglichkeit der Abweichung im Einzelfall – zudem vorliegend Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz

Urteil | 4. November 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Privatschulfinanzierung; integrative Beschulung Behinderter; Umfang der staatlichen Förderung

❮
1
…
8.538
8.539
8.540
8.541
8.542
8.543
8.544
…
14.067
❯

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.