Urteil | 12. Juli 2011 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentnichtigkeitsklageverfahren -Akteneinsicht – Zulässigkeit der Akteneinsicht – unterbliebene Gebührenzahlung mehr lesen
Urteil | 30. Juni 2011 Handels- und Gesellschaftsrecht LEXNET Redaktion Zulässigkeit der Beweiserhebung über die Frage der Erteilung eines richterlichen Hinweises mehr lesen
Urteil | 9. Juni 2011 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Berufliche Rehabilitierung wegen politischer Verfolgung; Abstiegsschaden mehr lesen
Urteil | 24. Mai 2011 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentnichtigkeitsverfahren – “Verfahren und System zur automatischen und kontinuierlichen Herstellung von Schichten von Verkaufseinheiten vor der Palettierung” – zur erfinderischen Tätigkeit und Lösung weiterer objektiver Problemstellungen mehr lesen
Urteil | 9. März 2011 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Versäumung der Berufungsfrist – gerichtlicher Eingangsstempel mehr lesen
Urteil | 6. Januar 2011 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Abführung des Veräußerungserlöses; Entschädigungsgrundlagenbescheid mehr lesen
Urteil | 29. Dezember 2010 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Bodenordnungsverfahren; Bildung einzelbäuerlicher Wirtschaften mehr lesen
Urteil | 10. November 2010 Steuerrecht LEXNET Redaktion Nichtzulassungsbeschwerde, insbesondere Angriffe gegen die Beweiswürdigung des FG mehr lesen