anhörungsrüge Archive | Seite 132 von 136 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. September 2010

Europarecht

LEXNET Redaktion

Bauvertrag: Zurechnung einer Bauzeitveränderung durch Verzögerung des Vergabeverfahrens

Urteil | 16. September 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Keine Beschwerde gegen Entscheidung über Anhörungsrüge

Urteil | 9. September 2010

Sozialgerichtliches Verfahren – Anhörungsrüge – Fristbeginn – Kenntnis von der Verletzung rechtlichen Gehörs – Nichtlesen der Entscheidungsgründe – Tatsachenkenntnis – subjektive Kenntnis – Glaubhaftmachung des Zeitpunkts der Kenntniserlangung

Urteil | 1. September 2010

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Darlegungserfordernisse bei Anhörungsrüge – Wirksamkeit der Kündigung einer Vollmacht – Zulässigkeit einer Gegenvorstellung – Rüge des Mangels einer vorschriftsmäßigen Vertretung – Keine Gebühren bei Gegenvorstellung

Urteil | 24. August 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kostenansatz bei einem Antrag auf Nichtigkeit gegen einen Beschluss wegen Nichtzulassung der Revision

Urteil | 17. August 2010

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Anhörungsrüge: Grenzen der Hinweispflicht des Gerichts bei mangelnder Substantiierung des Parteivortrags – Rechtliches Gehör

Urteil | 9. August 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Einlegung eines offensichtlich unzulässigen Rechtsmittels (hier: Anhörungsrüge gem § 33a StPO) hält Einlegungsfrist für Verfassungsbeschwerde (§ 93 Abs 1 S 1 BVerfGG) nicht offen – mangelnde Entscheidungserheblichkeit des behaupteten Gehörsverstoßes

Urteil | 28. Juli 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – “Gelbe Seiten” – offensichtliche Unzulässigkeit und Unbegründetheit der Anhörungsrüge – zur Kostenentscheidung

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.