anlage Archive | Seite 130 von 322 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 29. Juli 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „CRAFT-WERK/CRAFTWORK/Kraftwerk (Unternehmenskennzeichen)“ – Einrede mangelnder Benutzung hinsichtlich der Widerspruchsmarke „CRAFTWORK“ – keine Glaubhaftmachung und somit keine Verwechslungsgefahr – teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr – teilweise Branchennähe – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne – keine Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft der bekannten geschäftlichen Bezeichnung

Urteil | 29. Juli 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „CRAFTWERK/Kraftwerk (Unternehmenskennzeichen)“ – teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr – teilweise Branchennähe – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne – keine Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft der bekannten geschäftlichen Bezeichnung

Urteil | 29. Juli 2019

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Unwirksamer Widerruf eines Darlehensvertrags

Urteil | 29. Juli 2019

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz wegen strittiger Asbestbelastung einer Gebäudefassade

Urteil | 25. Juli 2019

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Kein Rückabwicklungsanspruch hinsichtlich der Finanzierung eines BMW X1 sDrive wegen unwirksamen Widerrufs des Darlehensvertrages

Urteil | 25. Juli 2019

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Unwirksamer Widerruf eines Darlehensvertrags für die Finanzierung eines PKW-Kaufs

Urteil | 24. Juli 2019

Baurecht

LEXNET Redaktion

Eigenbeteiligung der Gemeinden bei Straßenausbaumaßnahmen

Urteil | 24. Juli 2019

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Besitzmittlung von Solarmodulen im Insolvenzverfahren

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.