anspruch Archive | Seite 247 von 408 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. Februar 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Einzelfall einer unbegründeten Asylklage (Irak)

Urteil | 16. Februar 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Architektenvertrag: Wirksamkeit einer Klausel über ein Selbsteintrittsrecht des Architekten bei Schäden am Bauwerk

Urteil | 15. Februar 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Verrechnung einer Nachzahlung von Arbeitslosengeld mit Erstattungsansprüchen des Jobcenters auf die für denselben Zeitraum bereits gewährten Leistungen aus dem ALG II

Urteil | 14. Februar 2017

Arbeitnehmererfindung: Schriftformerfordernis für die Erfindungsmeldung; Einreichung der Patentanmeldung als Grundlage für den Beginn der Frist für die Inanspruchnahmeerklärung; Meldung der schöpferischen Weiterentwicklung einer früher gemeldeten, vom Arbeitgeber nicht in Anspruch genommenen Erfindung; Verbot der Nutzung einer gemeinsamen Erfindung durch einen Mitberechtigten – Lichtschutzfolie

Urteil | 13. Februar 2017

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz im Zusammenhang mit der Zeichnung einer Beteiligung an einer Fondsgesellschaft

Urteil | 10. Februar 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Kein internationaler Schutz für irakische Staatsangehörige christlicher Glaubenszugehörigkeit

Urteil | 10. Februar 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Kein internationaler Schutz für irakischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit

Urteil | 9. Februar 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

8 W (pat) 61/12

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.