Urteil | 30. Dezember 2020 Strafrecht LEXNET Redaktion Behauptung der unwissentlichen Zuführung von harten Drogen, Aufklärungsmaßnahmen im Widerspruchsverfahren mehr lesen
Urteil | 30. Dezember 2020 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Erfolgloser Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung einer Gewerkschaft auf Erlass einer infektionsschutzrechtlichen Maßnahme im schulischen Bereich mehr lesen
Urteil | 29. Dezember 2020 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Erfolgloser Eilantrag betreffend die Sicherung möglicher Ansprüche auf kostenlose Zuteilung von Emissionsberechtigungen nach § 9 Abs 1 Treibhausgas-EmissionshandelsgesetzTEHG; juris: TEHG 2011 mehr lesen
Urteil | 29. Dezember 2020 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Erfolgloser Eilantrag bzgl der Zuteilung kostenloser Emissionsberechtigungen nach § 9 Abs 1 TEHG 2011 – Parallelentscheidung mehr lesen
Urteil | 29. Dezember 2020 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Aufschiebende Wirkung, Dublin-III-VO, Verwaltungsgerichte, Abschiebungshindernis, Überstellung von Asylbewerbern, Dublin-Rückkehrer, Zusicherung, Mitgliedstaaten, Behördenakten, Abschiebungsverbot, Abschiebungsanordnung, Besonders Schutzbedürftige, Antragstellers, Asylverfahren, Familie mit minderjährigen Kindern, Minderjähriges Kind, Asylantrag, Erstaufnahmeeinrichtung, Dublin-Überstellung, Obergerichtliche Rechtsprechung mehr lesen
Urteil | 29. Dezember 2020 Strafrecht LEXNET Redaktion Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einer Fahrt unter dem Einfluss von Amphetamin mehr lesen
Urteil | 29. Dezember 2020 Medizinrecht LEXNET Redaktion Verwaltungsgerichte, Einstweilige Anordnung, Rechtsschutzbedürfnis, Prozeßbevollmächtigter, Streitwertfestsetzung, Antragsgegner, Prozeßkostenhilfeverfahren, Festsetzung des Streitwerts, Streitwertkatalog, Beschwerdeentscheidung, Beschwerdeschrift, Beschwerde gegen, Wert des Beschwerdegegenstandes, Kostenentscheidung, Streitiges Rechtsverhältnis, Befähigung zum Richteramt, Rechtsmittelbelehrung, Normenkontrollantrag, Einstweiliger Rechtsschutz, Prozeßvoraussetzungen mehr lesen
Urteil | 29. Dezember 2020 Medizinrecht LEXNET Redaktion Einstweilige Anordnung, Verwaltungsgerichte, Elektronische Zigaretten, Antragsgegner, E-Zigarette, Betriebsuntersagung, Prozeßbevollmächtigter, Streitwertfestsetzung, Feststellungsklage, Vorläufige Feststellung, Prozeßkostenhilfeverfahren, Ladengeschäft, Festsetzung des Streitwerts, Streitwertkatalog, Beschwerdeentscheidung, Beschwerdeschrift, Beschwerde gegen, Wert des Beschwerdegegenstandes, Online-Handel, Eilbedürftigkeit mehr lesen