arbeitgeber Archive | Seite 97 von 236 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. September 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen für die Erteilung der Zulassung als Syndikusrechtsanwalt

Urteil | 6. September 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch des Arbeitnehmers auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte

Urteil | 4. September 2018

Patentfähigkeit einer Erfindung: Anwendbares Recht auf die Überleitung der Rechte an einer Erfindung durch Inanspruchnahme als Diensterfindung durch den Arbeitgeber und durch Vereinbarung zwischen dem Diensterfinder und seinem Arbeitgeber; Stand der Technik im Hinblick auf die unterschiedlichen Zeitzonen beim Hochladen einer technischen Lehre auf einen Webserver – Drahtloses Kommunikationsnetz

Urteil | 4. September 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kranken- und Pflegeversicherung – Beitragspflicht einer Kapitalleistung aus einer Direktversicherung – Versorgungsbezug – keine Reduzierung der Kapitalleistung um Kapitalertragssteuer – Bruttoprinzip

Urteil | 4. September 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Diskriminierung wegen Schwerbehinderteneigenschaft im Bewerbungsverfahren

Urteil | 3. September 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Nichtvorlage an den EuGH begründet keinen grundrechtlichen Nachteil, wenn keine Aussicht auf Klärung der unionsrechtlichen Frage im Vorabentscheidungsverfahren (Art 267 Abs 3 AEUV) besteht

Urteil | 30. August 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Entlassungsentschädigung – zeitlich unbegrenzter Ausschluss der ordentlichen Kündigung – Anwendung der fiktiven Kündigungsfrist – fallbezogene Betrachtungsweise – freiwilliger Aufhebungsvertrag – Ausscheiden gegen Abfindung aufgrund Betriebsvereinbarung – keine konkrete Eröffnung der Kündigungsmöglichkeit

Urteil | 29. August 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Fahrtkosten und Verpflegungsmehraufwendungen eines LKW-Fahrers

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.