arzneimittel Archive | Seite 35 von 82 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. November 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Mangelnde Grundlage für Festbeträge von Arzneimitteln im Berliner Beihilferecht

Urteil | 21. November 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Werbung für Arzneimittel mit der Aussage “enthält einen aktiven Arzneistoff”

Urteil | 3. November 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässige gesundheitsbezogene Werbung für KernspinResonanzTherapie und andere alternative Behandlungsmethoden

Urteil | 24. Oktober 2017

Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Zusammensetzung zur Behandlung sexueller Funktionsstörungen Phosphodiesterase-5 Inhibitoren enthaltend (europäisches Patent)” – überraschender Effekt im Wirkungs-/Nebenwirkungsprofil eines Medikaments aufgrund einer niedrigen Dosierung – Bonuseffekt – niedrige Dosierung ist nahegelegt – zwangsläufiges Ergebnis einer durch die im Stand der Technik und durch das Fachwissen veranlassten Dosisfindungsstudie – keine erfinderische Tätigkeit

Urteil | 18. Oktober 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “REPAMUN (Wort-Bild-Marke)/RAPAMUNE” – zur Kennzeichnungskraft – zum Aufmerksamkeitsgrad der angesprochenen Verkehrskreise – Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 17. Oktober 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

(Patentbeschwerdeverfahren – Schutzzertifikatsanmeldung – “Sitagliptin III” – ergänzendes Schutzzertifikat – Vorabentscheidungsersuchen zu den Kriterien für die Anwendung des Art. 3 (a) EGV 469/2009)

Urteil | 11. Oktober 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Versorgungsausschluss bei “Spasmo Mucosolvan” zu Lasten gesetzlicher Krankenkassen

Urteil | 9. Oktober 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Rechtmäßige Entziehung der Fahrerlaubnis

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.