arzneimittel Archive | Seite 38 von 82 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 18. Mai 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Einstweiliger Rechtsschutz bei äquivalenter Patentverletzung – Pemetrexed

Urteil | 11. Mai 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Unterlassungsanspruch gegen Krankenkasse wegen der Verbreitung einer Werbung für ein Bonussystem

Urteil | 10. Mai 2017

(Wirtschaftlichkeitsprüfung – Arzneikostenregress – Anwendung der Ausnahmeregelungen der §§ 106 Abs 5 S 8 SGB 5 aF bzw 106c Abs 3 S 6 SGB 5 nF – Verordnungsfähigkeit – fiktive Zulassung von Arzneimitteln (hier: LeukoNorm))

Urteil | 4. Mai 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Irreführung bei Werbung für ein homöopathisches Arzneimittel mit Erfolgsversprechen

Urteil | 30. März 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Verletzung einer Unionsmarke: Tatbestandswirkung der Notifikationsbestätigung der EMA für den Parallelvertrieb von unionsweit zugelassenen Arzneimitteln; Widerspruch des Markeninhabers gegen den Parallelvertrieb bei Verstoß der Kennzeichnung des Arzneimittels gegen die Vorschriften des Arzneimittelgesetzes; Voraussetzung eines Anspruchs auf Kostenerstattung für ein nach Erlass einer Beschlussverfügung verfasstes Abschlussschreiben; Auskunftsanspruch des Markeninhabers auf Benennung von Lieferanten und anderer Vorbesitzer – BretarisGenuair

Urteil | 2. März 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Irreführende Werbung mit Erfolgsversprechen für Arzneimittel

Urteil | 23. Februar 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Preisnachlässe und Zuwendungen an Apotheken bei Abgaben von Importarzneimitteln

Urteil | 9. Februar 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Unlauterer Wettbewerb: Bewerbung von als Arzneimittel eingestuften Weihrauch-Extrakt-Kapseln durch Apotheker – Weihrauch-Extrakt-Kapseln II)

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.