Urteil | 30. März 2011 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Nichtannahmebeschluss: Unzureichende Substantiierung einer Verfassungsbeschwerde (§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG) führt zur Unzulässigkeit mehr lesen
Urteil | 24. März 2011 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Nichtannahmebeschluss mit Tenorbegründung: Offensichtliche Unzulässigkeit einer unzureichend begründeten Verfassungsbeschwerde – Auferlegung einer Missbrauchsgebühr iHv 1000 Euro zu Lasten des Bevollmächtigten mehr lesen
Urteil | 4. März 2011 Familienrecht LEXNET Redaktion Anforderungen an die Revisionsbegründung mehr lesen
Urteil | 3. Januar 2011 Europarecht LEXNET Redaktion Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage – Darlegung – höchstrichterliche Klärung mehr lesen
Urteil | 15. Dezember 2010 Strafrecht LEXNET Redaktion Versuchter Totschlag: Anforderungen an die Feststellung bedingten Tötungsvorsatzes mehr lesen
Urteil | 30. November 2010 Erbrecht LEXNET Redaktion Fiktion des vollen Schadensausgleichs mehr lesen
Urteil | 30. November 2010 Strafrecht LEXNET Redaktion Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten: Tatbestandsmäßigkeit der Bedrohung von Mitarbeitern des Sozialamtes mehr lesen
Urteil | 10. November 2010 Strafrecht LEXNET Redaktion Einschränkung des Notwehrrechts: Pflichtwidriges Vorverhalten; Veranlassung des Angriffs durch rechtlich erlaubtes Tun mehr lesen